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Mögliche Krypto-Diskussionsthemen während der Anhörung
Der Vorsitzende der SEC (Securities and Exchange Commission), Gary Gensler, wird heute vor dem Ausschuss für Finanzdienstleistungen des US-Repräsentantenhauses aussagen. Seine Antworten können uns einen Einblick geben, wie die SEC die Kryptoindustrie unter seiner Führung behandeln wird.
Der SEC-Vorsitzende Gary Gensler wird während seiner heutigen Anhörung vor dem House Committee of Financial Services wahrscheinlich mehrere Themen im Zusammenhang mit Kryptowährungen und der Kryptoindustrie diskutieren.
Der Vorsitzende der SEC hatte ursprünglich am 12. September vor dem Bankenausschuss des Senats ausgesagt. Während Krypto-Themen bei der Anhörung im Senat in relativ geringem Umfang diskutiert wurden, erwähnte Gensler in seiner Stellungnahme, dass die Krypto-Industrie voller Betrug und Missbrauch ist und reguliert werden muss.
Genslers Aussage, die bei der Anhörung mit dem Titel “Oversight of the Securities and Exchange Commission” (Aufsicht über die Börsenaufsicht) verlesen werden soll, legt nahe, dass der Wertpapiermarkt für Kryptowährungen in die Zuständigkeit der SEC fallen sollte.
Ihm zufolge erfüllen die meisten Krypto-Token den Howey-Test und wären somit Wertpapiere. Infolgedessen sollten auch Krypto-Broker, -Händler und -Börsen denselben Regeln unterworfen werden.
“Daraus folgt, dass die meisten Krypto-Vermittler auch die Wertpapiergesetze einhalten müssen”, heißt es in der Stellungnahme.
Gensler wird es wahrscheinlich auch vermeiden, während seiner Aussage direkt auf die laufende Klage der SEC gegen Ripple Labs und seine Kryptowährung XRP einzugehen. Gensler sagt in der Aussage:
“Ich bin zwar gerne bereit, die Arbeit der SEC zu diskutieren, aber ich werde nicht in der Lage sein, mich zu einem aktiven, laufenden Rechtsstreit zu äußern.”
Auf der anderen Seite hat der CEO von Ripple, Brad Garlinghouse, kürzlich einen weiteren Anwalt in das Team von Ripple in dem laufenden Rechtsstreit aufgenommen, von dem die meisten glauben, dass er mit einem Vergleich enden wird.
Krypto-Regulierung am Horizont?
Die SEC hat derzeit nur begrenzte Befugnisse in Bezug auf Kryptowährungen, dezentrales Finanzwesen (DeFi), NFTs und die gesamte Kryptoindustrie im Allgemeinen. Neue Gesetze könnten jedoch die Aufsicht der SEC ausweiten, auch wenn dies ein schwieriger Kampf im Kongress sein könnte.
Die Aufsichtsbehörde hat immer wieder deutlich gemacht, dass eine Regulierung von Kryptowährungen in Aussicht steht. Aber selbst mit ihrer begrenzten Macht über die Branche hat sie die SEC dazu veranlasst, verschiedene Klagen gegen Kryptobörsen wie Binance.US und Coinbase wegen nicht registrierter Wertpapiere einzureichen.
Während einer Rede auf dem Securities Enforcement Forum Central 2023 deutete David Hirsch, Leiter der Kryptoabteilung der Behörde, weitere ähnliche Klagen gegen Kryptounternehmen an.
