Ripple og SEC når potentiel aftale i XRP-sag
Seit Ende 2020 befindet sich das Krypto-Unternehmen Ripple in einer Klage mit der US-Börsenaufsicht (SEC) für das Anbieten eines nicht-registrierten Wertpapiers in der Form der Kryptowährung XRP verwickelt. Nach einigen Rückschlägen vor Gericht senkt die SEC ihre Forderung von zwei Milliarden auf 103 Millionen US-Dollar.
Im Dezember 2020 reichte die Securities and Exchange Commission (SEC) eine Klage gegen Ripple und deren beiden Führungskräfte ein. Darin warf die Behörde dem Unternehmen vor, nicht-registrierte Wertpapiere an Investoren vertrieben zu haben. Zweieinhalb Jahre lang wehrte sich Ripple gegen die Klage der SEC, bis ein US-Gericht im Juli 2023 ein erstes Urteil fällte. Der XRP-Token selbst sei kein Wertpapier, nur das Angebot an institutionelle Anleger habe die Bundesgesetze verletzt. Die Klage gegen die Ripple-Führungskräfte Brad Garlinghouse und Chris Larsen ließ die SEC schließlich fallen. Mit der Senkung der geforderten Strafzahlungen könnte sich die SEC auf einen endgültigen Vergleich mit Ripple vorbereiten.
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Forderung fällt von zwei Mrd. auf 103 Millionen
Ursprünglich hatte die SEC von Ripple eine Zahlung von rund zwei Milliarden USD in der Form von Rückerstattungen, Vorfälligkeitszinsen und Zivilstrafen gefordert. Letzte Woche erwiderte Ripple schließlich, eine Strafzahlung von zehn Millionen USD sei angemessen. Der Vorschlag folgte auf einen Vergleich zwischen Terraform Labs – dem Entwicklerteam hinter dem gescheiterten Terra/Luna-Konstrukt – und der SEC in der Höhe von 4.47 Mrd. USD. Zehn Millionen seien im Bereich der 0.6% bis 1.8% der Bruttoeinnahmen des Angeklagten, die die Behörde üblicherweise fordert.
Am Tag darauf reichte die SEC beim Gericht einen Gegenvorschlag ein. Die Ähnlichkeiten mit dem Terraform-Fall streitet die Behörde nämlich ab. Die Terra/Luna-Entwickler hätten bereits Konkurs angemeldet. Die vollständige Schließung des Unternehmens habe den Entscheid der SEC erheblich beeinflusst. Ripple hingegen sei nachweislich noch tätig und habe keiner dieser Erleichterungen zugestimmt. Eine reduzierte Strafzahlung von 102.6 Millionen US-Dollar sei nach wie vor notwendig, um “zukünftiges Fehlverhalten in der Krypto-Branche zu verhindern.”
Nähert sich ein Vergleich im Fall SEC vs. Ripple?
Die Annahme des Vergleichs würde eine sofortige finanzielle Entlastung für Ripple bedeuten. Bisher hat das Unternehmen laut Aussagen des CEOs Brad Garlinghouse bis zu 200 Millionen USD für Anwaltskosten ausgegeben. Eine Verlängerung des Rechtsstreits wäre teuer mit einem ungewissen Ausgang. Andererseits bliebe der rechtliche Status von XRP als Wertpapier unklar. Für die Krypto-Branche als Ganzes wäre ein eindeutiges Gerichtsurteil von größerem Vorteil. Schließlich befindet sich die SEC in diversen Klagen mit Krypto-Firmen.
