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Das Verfahren zwischen Ripple und der SEC: Aktuelle Entwicklungen
Das Verfahren zwischen Ripple und der SEC ist noch nicht abgeschlossen und es gibt immer wieder neue Entwicklungen. Normalerweise wartet man mit einer Berufung, bis das Verfahren komplett abgeschlossen ist. Dadurch wird der Prozess effizienter gestaltet, da Berufungsanträge die Entscheidung des Gerichts unnötig verzögern können und das Verfahren unübersichtlich machen könnten.
Allerdings gibt es auch Ausnahmen von dieser Regel. Unter bestimmten Umständen ist es möglich, eine Zwischenberufung einzulegen, wenn das Gericht zustimmt. Genau das ist diese Woche der SEC gelungen. Ein Gericht im gleichen Bezirk hatte nämlich zu einigen Punkten in einem anderen Urteil eine abweichende Meinung. Die SEC argumentiert, dass diese widersprüchliche Auslegung geklärt werden muss, bevor das Verfahren abgeschlossen werden kann.
Das Gericht gab dem Antrag der SEC statt und erlaubt ihr nun, vor Abschluss des Verfahrens eine Zwischenberufung einzulegen. Sollte ihr stattgegeben werden, wird die Zwischenberufung vor dem Zweiten Bundesberufungsgericht verhandelt. Ripple hat bis zum 1. September Zeit, um sich zu dem Sachverhalt zu äußern. Das bedeutet, dass die SEC die Erlaubnis hat, eine Zwischenberufung einzulegen, aber diese wurde noch nicht offiziell gewährt.
Was will die SEC anfechten?
Die SEC möchte vor allem die sogenannten programmatischen Verkäufe von XRP und die Verkäufe am Sekundärmarkt anfechten. Das Gericht sah darin kein Wertpapierangebot, was einen wichtigen Sieg für Ripple darstellt. Die Entscheidung der SEC, in Berufung zu gehen, war jedoch vorhersehbar.
In der Berufung geht es also darum, ob die abweichende Meinung des Gerichts in Bezug auf die Verkäufe von XRP haltbar ist. In einem ähnlichen Verfahren zu Terra wurden ähnliche Verkäufe als Wertpapierangebote eingestuft. Die SEC hat daher einen soliden Grund anzunehmen, dass die Entscheidung bezüglich der Verkäufe von XRP durch Ripple und seine Gründer kontrovers diskutiert werden kann.
Ob die SEC am Ende Erfolg haben wird, ist jedoch fraglich. Einige Beobachter hatten bereits die Niederlage der SEC vorhergesagt. Es sind nun dieselben Experten, die auch die Berufung kritisch betrachten und als wenig erfolgversprechend einschätzen.
Wie beeinflusst die Berufung den Markt?
Da das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist und die Berufung mindestens ein Jahr dauern wird, hat dies vorerst keinen unmittelbaren Einfluss auf den Markt. Wenn jedoch eine Entscheidung getroffen wird, ist mit Auswirkungen auf den XRP-Kurs zu rechnen. Selbst wenn es zu einer erfolgreichen Zwischenberufung durch die SEC kommt, hat Ripple immer noch die Möglichkeit, gegen das Urteil vorzugehen, sobald das Verfahren abgeschlossen ist. Anleger sollten daher das Verfahren bis zu seinem endgültigen Abschluss genau beobachten.
Auch andere Kryptowährungen sind von diesem Verfahren betroffen, darunter Cardano (ADA) und Solana (SOL), die von der SEC in anderen Verfahren ebenfalls als Wertpapierangebote eingestuft wurden. Das Urteil im Fall Ripple und XRP ist richtungsweisend und der Ausgang der Berufung wird auch für sie relevant sein.
